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Mittwoch, 19. März 2003
patpatpat, 19. März 2003 um 01:16:29 MEZ Rachel Corrie ... link (no comments) ... comment
patpatpat, 19. März 2003 um 00:51:39 MEZ Ramsey Clark, ex-US-Justizminister... ...schrieb am 20.9.2002 in einem Brief an Kofi Annan und die Mitglieder des Sicherheitsrates unter anderem: Als Gouverneur von Texas führte George Bush den Vorsitz bei mehr Hinrichtungen als irgendein anderer Gouverneur der Vereinigten Staaten, seit 1976 die Todesstrafe wieder eingeführt worden war (nach einer Pause seit 1967). Er zeigte denselben Eifer, den er jetzt für einen "Regimewechsel" im Irak zeigt, als er die Hinrichtungen von Minderjährigen, Frauen, geistig Behinderten und Ausländern zu verantworten hatte. Das in der Wiener Konvention über diplomatische Beziehungen festgelegte Recht, dass die Verhaftung von Ausländern der diplomatischen Vertretung ihres Landes mitgeteilt werden müsse, wurde verletzt. Der oberste Gerichtshof der USA stellte fest, dass die Hinrichtung eines geistig Behinderten eine grausame und unübliche Strafe darstelle und gegen die Verfassung der USA verstoße. George Bush tritt den Vereinten Nationen jetzt mit denselben Wertvorstellungen und demselben Eigensinn entgegen. Clark führt übrigens auch eine Kampagne für ein Impeachment, ein Verfahren zur Amtsenthebung, gegen Bush. ... link (no comments) ... comment
patpatpat, 19. März 2003 um 00:17:24 MEZ britische und US-Truppen desertieren Kurz nach Mitternacht hat sich erstmals eine bisher unbekannte Gruppe namens "Soldatenkomitee der aliierten Streitkräfte" mit einem Communiqué zu Wort gemeldet. Das Komitee kündigte an, dass spätestens am ersten Frühlingstag, Freitag 21. März, bei Sonnenaufgang alle Soldatinnen und Soldaten jener Einheiten der USA und Grossbritanniens, die gegen den Irak in Stellung gebracht worden sind, ihre Waffen für immer niederlegen werden. Die DeserteurInnen berufen sich dabei unter anderem auf die Charta der UNO, die Angriffskriege strikte verbietet. In einer Ur-Abstimmung hätten die lokalen Soldatenkomitees nach dem Scheitern der Diskussionen im UN-Sicherheitsrat die Massendesertion beschlossen. Wenn die militärischen und politischen Vorgesetzten den Befehl gäben zum Bruch aller internationaler Normen und Regeln, dann sei es an der Zeit, gemeinsam Nein! zu sagen. Als Alternative zum kriegerischen Überfall werden die fast 300'000 gut ausgerüsteten aliierten Soldaten am Samstag in friedlicher Absicht und unbewaffnet die irakische Grenze überschreiten mit dem Ziel, der Zivilbevölkerung konkret Hilfe zu leisten unter anderem in den Bereichen medizinische Versorgung, Wasseraufbereitung, Landwirtschaft und Hausbau. Erste offizielle Reaktionen der irakischen Seite sind sehr zurückhaltend ausgefallen. Allerdings verlautete gerüchteweise aus Bagdad, dass sich auch in den Streitkräften Sadam Husseins erste Zellen von Soldatenkomitees gebildet hätten, die den Kontakt zu ihren aliierten Gegenübern suchen würden, um notwendige politische und gesellschaftliche Veränderungen in Irak, aber auch in den USA und Grossbritannien, zu diskutieren. ... link (no comments) ... comment |
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Abt. Keintunnel
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by fuzzy (26.02.24, 12:06)
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