1. Einsicht in den Antrag der MCH Group / ART Basel auf CHF 100'000.- aus dem Swisslos-Fonds gibt's nicht, weil eine solche den "Schutz der Privatsphäre" der MCH beeinträchtigen würde. Zudem wären die "Personendaten" der MCH "vor Gewährung des Zugangs zu anonymisieren".

Die zu anonymisieren ist aber nicht mehr möglich, weil ich "konkret Zugang zu einem bestimmten Dossier" wünsche. Mir "ist somit bereits bekannt, um welche Personendaten es sich handelt. Die gebotene Anonymisierung wird damit hinfällig." Darum muss mein Gesuch "auch unter diesem Aspekt abgewiesen werden." Siehe:

Fazit: Einsicht abgelehnt, weil ich schon zu viel weiss.

Nun ja, ich hab natürlich mit einer erstinstanzlichen Ablehnung gerechnet. Aber nicht mit einer, über die ich laut lachen musste. Danke!

2. Einsicht in die Begründung des Regierungsrates, warum er der MCH am 11.2. CHF 100'000.- aus dem Swisslos-Fonds zusprach...

... gibt es nicht, weil "keine schriftliche Begründung des Regierungsrates zu diesem Entscheid" existiert. Siehe:

Soweit, so lustig.

3. Als Ausschlusskriterium nennt Artikel 5 der Swisslos-Verordnung:

   § 5. Vom Swisslos-Fonds werden grundsätzlich keine Beiträge ausgerichtet für: (...) – Institutionen jeder Art, die durch staatliche Mittel, zum Beispiel durch Subventionen, gefördert werden oder andere staatlich festgelegte Beiträge erhalten (...)

Die MCH hat vom Kanton Basel-Stadt erhalten für den Messehallenneubau: Investitionsbeitrag à-fonds-perdu: CHF 20 Mio.; grundpfandgesichertes Darlehen à-fonds-perdu: CHF 50 Mio.; zinsloses Darlehen: CHF 30 Mio.; Darlehen: CHF 85 Mio.

Über die Wirkung alleine des zinslosen Darlehens schreibt die MCH in ihrem Finanzbericht:

Die Gewährung der zinslosen Darlehen im Umfang von CHF 60 Mio. durch die Kantone Basel-Stadt und Basel- Landschaft (je CHF 30 Mio.) reduziert den Zinsaufwand der MCH Messe Schweiz (Basel) AG bei einem Referenz-Zinssatz von 2 % im Geschäftsjahr 2012 um CHF 1.2 Mio. (Vorjahr CHF 1.2 Mio.). (...)

Die MCH kann ergo mit Fug und Recht angesehen werden als eine Institution, die "durch staatliche Mittel (...) gefördert" wird "oder andere staatlich festelegte Beträge" erhält.

Damit liegt weiterhin der Schluss nahe, dass jegliche Ausschüttung aus dem Swisslos-Fonds an die MCH verordnungswidrig ist.

4. MCH CEO René Kamm schätzt, "der erwartete Konzerngewinn wird kleiner als das Halbjahresergebnis sein und zwischen 2011 und 2012 liegen." Also zwischen 25,2 und 39,5 Millionen. Da liegt es natürlich nicht mehr drin, die 100'000.- für das Kunstprojekt aus der eigenen Tasche zu bezahlen, sondern dafür muss der Swisslos-Fonds herhalten...

5. Ein Gesuch um Einsicht in den "Mantelbericht" aus dem Departement Morin geht noch heute raus.

6. Dito 1 Bitte um eine anfechtbare Verfügung betreffend das Einsichtsgesuch in den Antrag der ART. Eine Verfügung betr. das Einsichtsgesuch in die schriftliche Begründung des Regierungsrates ist hinfällig. Es gibt da - offenbar - nix Schriftliches.

7. Wir erinnern gerne an die - im Gegensatz zu Basel-Stadt - vorblidlich transparente Art und Weise, wie der Kanton Zürich über seine Vergabe von Swisslos-Geldern informiert.

ISS über Brisbane, Australien.

Und der Mann in der Kuppel...

...heisst Dave!

Insbesondere Mama Buckelwal und Baby Buckelwal beim Knuddeln ab 2:24.

Er fragt den Vorsitzenden der Berliner Piraten nach dem Befinden...

@Schmidtlepp Feeling better?

— William Shatner (@WilliamShatner) 3. März 2014

@WilliamShatner Yes, but I have to be still careful. Every step feels like 100-Meter Sprint. Off Topic: Are there wild Otters in Canada?

— Christopher Lauer (@Schmidtlepp) 3. März 2014

@Schmidtlepp Sea Otters? There's otters in Baffin Bay off PEI if I'm not mistaken

— William Shatner (@WilliamShatner) 3. März 2014

.@WilliamShatner cool, German Newspaper mistook Otter for me so I’m trying to find the Otter. t.co

— Christopher Lauer (@Schmidtlepp) 3. März 2014

Aufgrund zahlreicher Nachfragen stellen wir richtig: Der Otter heißt nicht Christopher Lauer. pic.twitter.com/v80uUUt5NS

— taz (@tazgezwitscher) 3. März 2014

Der #Haschtag [sic!] heisst: #ottergate!

Die "Schweiz am Sonntag" schreibt heute in ihrem ersten Bund:

Muslime wagen in Basel erstmals den Anlauf zur Anerkennung als Landesreligion.

Für die historisch Interessierten hier zusätzlich exklusiv nur bei infamy:

Das Transkript der dazu geführten Debatte im Grossen Rat am 14.12.1995

Spoiler Alert: Die Diskussion verlief vor 20 Jahren in etwa entlang derselben politischen Linien und mit denselben Argumenten, wie sie heute die SVP betreiben möchte.

Andererseits gab's 2010 das "Gesuch der Kulturvereinigung der Aleviten und Bektaschi und des Alevitischen Kulturzentrums Regio Basel um kantonale Anerkennung gemäss §133 der baselstädtischen Kantonsverfassung", welches am 17.10.2012 vom Grossen Rat angenommen wurde.

Das hat die Schweiz am Sonntag zwar gefunden, aber nicht verstanden. Sonst hätte sie den Leadsatz nicht so geschrieben, weil Aleviten (Korrektur: durchaus als Moslems gelten - es ist offenbar mal wieder viel komplizierter!), und sie ja in Basel-Stadt bereits anerkannt sind.

NACHTRAEGLICHER EINSCHUB

Ein Gewährsmann macht mich freundlicherweise darauf aufmerksam: "Aleviten sind keine Muslime. Sie haben sich aus einem Proto-Islam entwickelt wie das Christentum aus dem antiken Judentum. Sie haben eine andere Erfahrung, ein anderes zivilgesellschaftliches Verständnis und ein anderes Menschenbild." Pardon! Mein Fehler.

Auf der Seite des Alevitischen Kulturzentrums Regio Basel lese ich: "Da über das Alevitentum und über Alevitinnen und Aleviten keine hinreichenden schriftlichen Überlieferungen und histografische Darstellungen existieren, wurde hier eine Verortung in der islamischen Welt vorgenommen. Es ist dem Verfasser dieser Aufstellung bewusst, dass dieser Versuch nicht unumstritten ist. Dies ist im Hinblick auf die Bestimmung der Herkunft des Alevitentums besonders problematisch." Tja.

ENDE EINSCHUB

Aber

Eine dritte [it's complicated, siehe oben] moslemische Gruppierung wird irgendwann mal in Basel-Stadt den Antrag auf kantonale Anerkennung gemäss Kantonsverfassung Art. 133 stellen, nachdem zwei alevitische Organisationen sie vor zwei Jahren bereits erhalten haben

Islam soll zur Landeskirche werden / Muslime wagen in Basel erstmals den Anlauf zur Anerkennung als Landesreligion.

P.S. Audioprotokolle des Grossen Rates gibt's ab März 2009 online hier.

NACHTRAG 16:25

Und morgen steht's dann vermutlich nochmals doppelt falsch in der Basellandschaftlichen Zeitung, wenn die den Schwachfug übernimmt, wie dieses Posting auf ihrer Website vermuten lässt.

"Islam soll in Basel zur Landeskirche werden", bz???? Matthias Zehnder, mach was! Noch kannst Du den für euch rufschädigend lausigen Artikel aus dem Blatt kippen. Oder den Sachverhalt wenigstens korrekt darstellen lassen.

Nur weil ein vielleicht un- oder schlechtinformierter FIDS-Vertreter seine Agenda der orientierungslosen SchwamS-Journalistin in den Notizblock diktiert, müsst ihr sein wirres Zeugs nicht gleich wörtlich und ohne Einordnung ins Blatt hieven. Das gehörte zur journalistischen Sorgfaltspflicht. Früher.

Aber vielleicht macht ihr's ja absichtlich und habt insgeheim Freude an den Leserkommentaren unter dem Artikel und am Resultat des "Votings"...

NACHTRAG 18:10

Watson übernimmt den Text wortwörtlich von der Schweiz am Sonntag. Macht hier eigentlich überhaupt niemand mehr die Hausaufgaben?

NACHTRAG 18:40

Damit niemand nachher reklamieren kann, "Hättest es denen halt sagen sollen!". Hab ich:

.@mattzehn , mach was! Oder willst Du ernsthaft den Schwachfug aus der .@schweiz_sonntag in Dein Blatt hieven? t.co

— Patrik Tschudin (@patsch) 2. März 2014

Hey, .@watson_news , der Artikel bei euch von der .@schweiz_sonntag ist zu mindestens 50% falsch t.co

— Patrik Tschudin (@patsch) 2. März 2014

NACHTRAG 3.3. 21:55

Was gestern verfälschend und polemisch zugespitzt in der Schweiz am Sonntag stand, war am 5.1. bereits nüchtern in der NZZ am Sonntag zu lesen. Ein "Instantklassiker" für den Medienunterricht:

Vergleiche die beiden Artikel zum 100% identischen Thema miteinander, erschienen im Abstand von zwei Monaten, einer in der Schweiz am Sonntag, der andere in der NZZ am Sonntag.

Jetzt auch in der BaZ:

Islam will Landeskirche werden / Die Muslime fordern, dass der Isam in Basel-Stadt den Status einer Landeskirche erhält. Der Islam, eine Schweizer Landeskirche. Das entspricht zwar (noch) nicht der Realität, zumindest aber der Forderung von Hisham Maizar, Präsident der islamischen Dachorganisationen der Schweiz (Fids). Angefangen werden soll in Basel – denn hier liegt die rechtliche Grundlage bereits vor.

Und schliesslich, nachvollziehbar, mit Quellenangabe, deutlich differenzierter und nüchtern, jetzt auch die basellandschaftliche:

Innerhalb der islamischen Gemeinde Basels herrschen offenbar auch unterschiedliche Meinungen. Die bz erhielt verschiedenste Reaktionen – von Zustimmung zu einem Anerkennungsgesuch bis hin zur Ablehnung.

Patrick Marcolli wird "Head Communications" bei Jacques "the Duke" Herzog und Pierre Dömöwrong, meldet offenbar die "SchwamS":

oder: wer im glashaus sitzt, sollte nicht mit steinen werfen ...

tja, man sollte samstagabendpraktikanten/innen eben nie unbeaufsichtigt spielen lassen!

Aus dem Grossratsbeschluss vom 15.1.2014 (Seite 16), konkret den "Speziellen Nutzungsvorschriften für den Stadt-Landschafts-Park Ost und Bebauungsplan Wohnhochhäuser Stadtrandentwicklung Ost":

1.1. Das höchstzulässige Mass an baulicher Nutzung beträgt 120'000 m2 Bruttogeschossfläche. Die maximale Gebäudehöhe darf 75 m nicht überschreiten.

1.2. Die oberirdisch mit Gebäuden überbaubare Fläche beträgt höchstens 8'000 m2.

Die unheiligste Allianz aus FDP, Gewerbeverband und SP sieht dafür nur die so genannte Stadtrandentwicklung Ost als Lösung und will die Hochhäuser dort hinpflanzen.

infamy andererseits ist gegen die von FDP, Gewerbeverband und SP geforderte billige Suburbia-Zersiedelung der Landschaft. infamy will echte, einer Stadt würdige Verdichtung nach innen! Das geht, mit etwas gutem Willen, ganz einfach. infamy zeigt, wie:

1. Basel-Stadt kauft tatsächlich das BASF-Areal! Hier rot:

2. Die BVB-Garage "Rank" (Bildmitte) wird auf das dafür viel besser geeignete ehem. BASF-Areal verlegt. An ihrer Stelle entstehen 2 Wohnhochhäuser:

3. Die Kinder- und Jugendpsychiatrie bleibt, wie von vielen Fachleuten gefordert, im Herzen der Stadt. An der Stelle des voreilig dafür geplanten Neubaus (Bildmitte) an der West-Ecke des UPK-Areals entstehen 2 Hochhäuser an bester Lage:

4. Die Neubauten für das Naturhistorische Museum und das baselstädtische Staatsarchiv,

die neben dem Bahnhof St. Johann hinkommen sollen, wenn Guy Morin sich mit seiner Schnapsidee durchsetzt,

gehen hin, wo es wirklich Platz hat dafür, nach Allschwil auf das Areal namens "BaseLink":

Oder auch auf's BASF-Areal. Oder eines hierhin, eines dorthin. Warum nicht ein "Naturhistorisches Museum beider Basel" in Allschwil?

Die Firma "Glas Keller" wird näher zu ihrer Kundschaft auf's BASF-Areal verlegt. Beidseits der Geleise beim Bahnhof St. Johann wird so Platz frei für 4 Wohnhochhäuser.

5. Die Biotechbude Basilea Pharmaceutica wird aus dem Wohnquartier, wo sie ein Fremdkörper ist, wegverlegt hin zu einer Location mit Synergiepotenzial: entweder nach BaseLink oder auf das BASF-Areal. An ihrer Stelle entsteht 1 Hochhaus:

6. Empfangsstelle und Ausschaffungsgefängnis werden verlegt oder ersatzlos geschlossen. An ihrer Stelle, eigentlich ein privilegiertes Wohngebiet, entstehen insgesamt 4 Wohnhochhäuser (in denen menschenwürdige Unterkünfte für Flüchtlinge integrierbar sind):

Mitgezählt? Das sind bereits 13 Hochhäuser! An sinnvollen Orten auf gut gelegenem Stadtboden, zu 85% auf Fläche, die bereits bebaut ist.

Die "Umsiedlungen" einiger Firmen werden nicht ganz gratis zu haben sein, klar. Aber mit den Einnahmen aus dem Baurechtszins, den die Wohngenossenschaften für den Boden zahlen, (denn nur diese, und ähnlich nicht-gewinnorientierte Gesellschaftsformen sind in der infamy-Variante als Bauträger zugelassen!) sind die Finanzierungskosten dafür locker zu tragen.

Mehr gemeinnütziger Wohnungsbau? Ja, klar. Aber nicht auf Kosten von Grün- und Erholungsfläche, wie es die Betonallianz aus FDP, Gewerbeverband und SP vorsieht, solange realistische Alternativen dafür vorliegen.

Übrigens, im Grossratsbeschluss steht:

Mindestens 25% der Bruttogeschossfläche sind Trägern des gemeinnützigen Wohnungsbaus anzubieten.

P.S. Und dann wären da noch die folgenden weiteren, alle ausserhalb der offiziell im "Hochhauskonzept" als "geeignet oder potenziell geeignet" ausgeschiedenen Areale...

... liegenden zusätzlichen möglichen Standorte für Wohnhochhäuser:

7. Das Zollirestaurant liegt attraktiv, hätte aber mal eine ernsthafte Generalüberholung und Wiedergeburt als z.B. Parterre eines Wohnhochhauses verdient:

8. Die Ecke des Kannenfeldparks hat, lediglich als Parkplatz / Garage benutzt, noch deutlich Luft nach oben für ein Wohnhochhaus (schräg gegenüber stehen eh schon jetzt 3, gemäss infamy-Stadtentwicklung demnächst 7):

9. Das Felix-Platter-Spital erfindet sich bis 2018 neu auf einem Drittel seines Areal (rechts unten im Bild), wodurch die Gebäude auf den übrigen zwei Dritteln frei werden zur Umdefinition und Umnutzung für wohnen, arbeiten, spielen, bilden, einkaufen:

Und das ist erst der Anfang. Mit ein bisschen Phantasie und gutem Willen gäb's noch einige weitere Ecken für quartier- und sozialverträgliches Wachstum in die Höhe.

Die "Stadtrandentwicklung Ost" will in der vorliegenden Form den Weg des geringsten Widerstands gehen, um raschmöglichst die grösstmögliche finanzielle Rendite rauszuschlagen für eine gewisse Klientel unter Investor_innen und Bewohner_innen. Und Andreas C. Albrecht ist ihr Prophet.

Wir erinnern Regierung und pro-überbauen-Parteien hierzu gerne an das Wissen, das theoretisch in der Verwaltung bereits vorhanden ist aufgrund der umfassenden Studie "Stadtrandentwicklung Basel Ost - Soziale Aspekte der Nachhaltigkeit" vom Dezember 2012. Dort ist z.B. auf Seite 53 zu lesen:

Für das Wohnen in Hochhäusern an dieser Lage kommen generell verschiedene Nachfragesegmente in Frage, von Expats (ausländische Fachkräfte, die vorübergehend in Basel arbeiten und wohnen) und DINKs (Double Income No Kids) über Empty Nesters (Paare, bei denen die erwachsenen Kinder ausgezogen sind) bis hin zu Senioren. Für Familien sind die Hochhäuser nur bedingt geeignet. Die Frage nach der Zielgruppe ist daher nicht primär eine Frage nach dem Lebensabschnitt sondern nach den Milieus und den sozioökonomischen Schichten zu beantworten.

Angesichts der zu erwartenden hohen Erstellungskosten der Hochhäuser wird sich der Grossteil der Bewohner/innen in einem mittleren bis oberen Einkommenssegment bewegen. (vgl. 3.2.2) Somit wird vor allem ein Teil des Spektrums der Wohnraumstrategie durch die Stadtrandentwicklung in Basel-Ost abgedeckt werden können, nämlich grosszügiger Wohnraum in hoher Qualität und primär im Wohneigentum. Eine Durchmischung wird bei den Hochhäusern höchstens gebäudeweise möglich sein. Wohnraum für Benachteiligte, Betagte und Behinderte wie auch familiengerechter Wohnraum wird an anderen Standorten der Stadt sicher einfacher zu realisieren sein.

Grün- und Erholungsfläche "für alle, statt für wenige" (you know, who you are!) opfern zugunsten des "mittleren und oberen Segments" von "Expats (ausländische Fachkräfte, die vorübergehend in Basel arbeiten und wohnen) und DINKs (Double Income No Kids) über Empty Nesters (Paare, bei denen die erwachsenen Kinder ausgezogen sind) bis hin zu Senioren"? Der Entscheid fällt voraussichtlich an der Urne!

Prädikat: Zwingend! Wer die beiden verpasst, ist selber schuld! Noch am Freitag und Samstag im Teufelhof!

Die Tagewoche ruft ins Union: blogs.tageswoche.ch Nachdem der FC Basel nun 3:0 führt, twittert die Tageswoche:

Danke, Marco Streller. Dank seines 3:0 können wir uns hier definitiv auf #tawomittendrin konzentrieren.

«Ich will als Teil der Gesellschaft beurteilt werden, unabhängig davon, ob ich zugewandet bin oder nicht.» A. Despotovic #tawomittendrin

— TagesWoche (@tageswoche) February 27, 2014

Sein Rat zur Weltlage, letzten Samstag in Manchester:

Let's go crazy!