Donnerstag, 23. September 2010


Abt. Rechtsruck – heute: BaZ und Bundesrat


Du fandest es witzig, wie sich Buhuhundesrat HR Merz vor Bühühünderfleisch halb totgelacht hat? Schäm dich! Dem Leitartikel von CR Somm ist zu entnehmen, dass der Lachanfall ein klares Symptom für den Burnout des abtretenden Finanzministers war.

Jeder im Saal spürte, wie erleichtert dieser Mann war, dass er bald nicht mehr Bundesrat sein muss.
Was das für den legendären Lachanfall von Herrn Frau Leuthard heisst, könnt ihr euch selber ausmalen. In der Bewertung der neuen Regierungsmitglieder zeichnet Somm ein differenziertes Bild: Simonetta Sommaruga sei zwar liberalisierungsfreundlicher als ihr Vorgänger.
Den Umweltschutz aber dürfte sie mit noch mehr Regulierungen und Eingriffen vorwärtstreiben, so dass manchem Unternehmer die Freude am Wirtschaften noch vergehen wird.
Nicht erfreulich sei die Wahl Sommarugas für die Region Basel. Weil sie sich mit der Pharmaindustrie zerstritten habe.
Ebenso wirkt ihre Ablehnung der Gentechnologie in ihrer Unerbittlichkeit fast esoterisch.
Trotzdem sei sie eine gute Politikerin, die auch nach rechts rücken könne, nun da sie nicht mehr so auf ihre Partei angewiesen sei. Immerhin habe sie vor Jahren das Gurtenmanifest [PDF] verfasst. Johann Niklaus Schneider-Ammann müsse auch erst beweisen, dass er für seine Überzeugungen einstehen kann.
Sagt er es zum Beispiel einmal laut und vernehmlich, dass er einen EU-Beitritt ablehnt?
So oder so: Ohne zweiten SVP-Sitz mangle es dem Bundesrat sowieso an der nötigen Legitimation. Soll man nun lachen oder weinen, dass das "linke Basel" mit solch rechter Röhre in die Restschweiz krächzt? Dass es dort kaum einer hört, tröstet einen hier irgendwie nicht so richtig.


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Abt. Was macht eigentlich?


Heute: der Dirigent. Er drückt sich in einer eigenwilligen Gebärdensprache aus, Und noch viel mehr:

"In einer eigenwilligen Gebärdensprache gibt ihr der deutsche Dirigent Gabriel Feltz Anweisungen. Beim Dirigieren hält er den Mund zu einem O gespitzt, seine Hände führen einen merkwürdigen Tanz aus; flink zeichnen sie geometrische Figuren, Kreisbewegungen, Dreiecke, mal bewegen sie sich synchron, dann tanzt eine Hand aus der Reihe, während die andere im sicheren Hafen des Takts bleibt.
Nun, das mit dem "sicheren Hafen des Takts" trifft auf diese Beschreibung in der "Basler Zeitung" eher ...


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Abt. Erstschlag, digitaler


Die Zeiten ändern sich und auch die Art der Kriegsführung. Offenbar erfolgte der erste digitale Erstschlag. Vom "Hack des Jahrzehnts" ist die Rede. Lieblingskorrespondent Martin Kilian berichtet ausführlich.


468: Trojaner "Stuxnet", der weltweit Industrieanlagen infizierte, sei zur Sabotage der Atomanlage Buschehr/Iran konzipiert, so IT-Sicherheitsexperten.


So geht das heute. "-Schluck-"


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Abt. Die Frage des Tages ...


... wird in diesem Sääli hier beantwortet, wo im Moment der Landrat über die gespannt erwartete Theatervorlage debattiert. Wird das schöne Baselbiet, das sich laut filmischer Eigendeklaration (Achtung: wmv-File) von der "traditionell bäuerlichen Gesellschaft zu einem dynamischen Lebens- und Wirtschaftsstandort" (von Kultur ist keine Rede) entwickelt hat, höheren Beiträgen an das Theater Basel zustimmen?

Die LeserInnenumfrage in der besten aller Basler Tageszeitungen gibt keine Auskunft. Eines aber ist gewiss: Sagt der Rat wie seine Bildungs-, Kultur- und Sportkommission ja zur Vorlage, wird die SVP das Referendum ergreifen. "Mir wei luege", könnte man im Duktus der "traditionell bäuerlichen Gesellschaft" sagen. Das ist die optimistische Sicht. Als Realist nimmt man zerknirscht zur Kenntnis, dass der "dynamische Lebens- und Wirtschaftsstandort" nicht zuletzt wegen der zahlreichen Steuererleichterungen gegenwärtig wiederholt rote Zahlen schreibt. Und als Pessimist denkt man an Trittbretter und daran, dass diese, wie im Basler Kulturleitbild zu lesen ist, bald mal brüchig werden könnten:

„Diese Situation (Anm. also wenn der Landkanton die Gelder nicht bewilligen täte) würde somit eine grundlegende Überprüfung des Leistungsauftrags an das Theater Basel bzw. seines Angebots als qualitativ hoch stehende Dreispartenhaus erfordern.“

Wir werden wohl bald mehr wissen, entsprechend bleiben wir dran!

Nachtrag

Der Baselbieter Landrat hat die Subventionserhöhung gegen die Stimmen der SVP und zum Teil aus der FDP bewilligt! 48 Ja- gegen 34 Neinstimmen.

Ok. Das Referendum wird kommen ...


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Mittwoch, 22. September 2010


Abt. New Look – heute: Simonetta Sommaruga


sf.tv

Mit der Wahl der "beliebten Konsumentenschützerin" sind die Frauen im Bundesrat zwar in der Mehrheit. Mit Schnauz und Stirnglatze geht Frau Sommaruga aber zumindest im Ausland ohne Weiteres als Mann durch.


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Abt. Bundesratsnostalgie - heute: Männermehrheit


Das waren noch Zeiten! Von damals ist nur noch Sista Calmy übrig, wenn ich's recht sehe. via infamy 2003


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Abt. It's not my fault! – heute: Apple kaputt



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Abt. Mittwochsrätsel - heute: Wie spricht man CS aus?


Wie lautet die korrekte, dem CD/CI entsprechende Aussprache von "Credit Suisse"? Hint: It's the globalization, stupid!

Ok, das war zu schwierig. Drum hier die Auflösung:

Kruëditt Süisse
Will heissen: Das "Credit" auf Englisch. Und das "Suisse" auf Französisch. Wer's nicht glaubt, ruft selber an! Die Dame dort meinte, leicht bedauernd, sie müsste sich eigentlich so am Telefon melden, das sei die offizielle Aussprache. Aber am Ende lachten wir trotzdem beide herzlich über den Schwachfug aus ihrer Chefetage.


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Abt. Feststimmung - heute: im Stücki


Weil Ron Orp's Mail und die Progammzeitung die Party absichtlich boykottieren, und die BaZ das Supercenter ständig mies macht ("Bei der grossen Mehrheit läuft das Geschäft sehr schlecht.", "Es ist schlimmer als erwartet.", "Auf den leeren Gängen könnte man kegeln.", baz 2.9.2010) halten wir von der infamy-Wirtschaftsförderung dagegen. Wir sagen: Gehet hin und feiert, wie das Plakat vorschlägt! Steht ja nicht, dass ihr dazu ins Stücki gehen müsst! Macht bei euch zu Hause oder im Nachtlokal eurer Wahl eure ganz private "1 Jahr Stücki Party"! 2010-09-21 08.03.52 Und für die Angestellten der leeren Läden spielen wir als Intermezzo den Beweis, dass man's auch als einzige zwei Gäste an einer Party lustig haben kann:


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Abt. Schweizversteher - they're doin' it again!


Ein wohlvertrautes Bild: Alte Bekannte erklären die Schweiz! 2010-09-22 09.48.48 Iwan Rickenbacher und Beni Turnheer kommentieren den Match.


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Abt. You've got mail!



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Dienstag, 21. September 2010


Abt. Steuersenkung - heute: Profiteure profitieren


Dani Schindler von der BaZ hat freundlicherweise nachgerechnet, wer eigentlich profitiert von dem Steuergeschenk, das ex-Wirtschaftslehrer, jetzt Volkswirtschaftsdirektor Brutschin und Finanzdirektorin Herzog durchgewinkt haben. Schindler erklärt den Gewinnsteuersatz: Der beläuft sich auf 9% plus...

Die zweite Stufe ist von der Ertragskraft abhängig. Konkret geht es um die Eigenkapitalrendite, das Verhältnis von Gewinn zu Kapital. Ein Beispiel: Beträgt das steuerbare Kapital zwei Millionen und der Reingewinn 50'000 Franken, beträgt die Rendite 2,5 Prozent (50'000 geteilt durch zwei Millionen). Die 2,5 Prozent werden zu den neun Prozent Sockelsteuersatz addiert. Im Beispiel beträgt der Steuersatz also 11,5 Prozent. Der maximale Steuersatz von derzeit 22 Prozent kommt nicht zum Tragen. Das Beispiel verdeutlicht, dass von einer Senkung des maximalen Gewinnsteuersatzes ertragsstarke Unternehmen, etwa Banken, mehr profitieren als das weniger rentable Kleingewerbe. Rund 18 Prozent der Basler Firmen bezahlen den maximalen Steuersatz – und den grössten Teil der gesamten Gewinnsteueraufkommens. Im Jahr 2006 waren dies 98 Prozent der gesamten Gewinnsteuern von damals 676 Millionen Franken. 2009 betrugen die Einnahmen rezessionsbedingt und wegen der Steuersenkung von 24,5 auf 22 Prozent noch 596 Millionen Franken.
Das heisst: Vier von fünf baselstädtischen Firmen haben genau nichts von der Steuersenkung. Weil ihre Eigenkapitalrendite - über den Daumen gepeilt - kleiner ist als 13%. 13 + 9 wären das Maximum von 22%, das nur 18% der Firmen bezahlen. Kleine und mittlere Unternehmen haben nichts oder fast nichts von dem Steuerdeal. Wer profitiert, sind jene, bei denen die Gewinne sowieso schon sprudeln, die Eigenkapitalrendite darum hoch ist und die darum den Maximalsatz zahlen. Die Millionen, die diese hochrentablen Betriebe weniger Steuern zahlen, landen direkt im Portemonnaie der Eigentümer und der Kader. Hätten Brutschin / Herzog den Sockelsteuersatz von 9% gesenkt auf z.B. 8% oder weniger, dann hätten alle Betriebe profitiert, ob gross oder klein, ob knapp- oder hochrentabel. Im Modell "Bruzog" hingegen profitieren nur die Profiteure.

Und warum tun eigentlich alle so erstaunt über das, was die da verkünden? Schon vor genau einem Jahr gab Eva Herzog genau diese Marschrichtung bekannt:

Der maximale Gewinnsteuersatz bei den juristischen Personen soll für die Steuerperiode 2011 um ein halbes Prozent auf 21.5% gesenkt werden. Weitere Teilsenkungen des maximalen Satzes um jeweils 0.5% sollen gestaffelt folgen. Diese Schritte werden an klare Bedingungen geknüpft, welche an das reale Wirtschaftswachstum und die Nettoschuldenquote gekoppelt sind.
Was die drei Nasen von den Wirtschaftsverbänden da an der Medienorientierung überhaupt gesucht haben, ist schwer nachzuvollziehen. Die waren so notwendig wie ein Kropf. Wollten die sich einfach nicht widerstandslos rechts überholen lassen vom Duo Brutschin / Herzog? Brauchten die zwei einfach drei nützliche Idioten als bürgerliche Deckung, die vor der Kritik aus den eigenen Reihen schützt?


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