Abt. Wer hat uns verraten?


Nur seiner Ferienabwesenheit kann es zuzuschreiben sein, dass uns Genosse Friedman nicht längst das Verschnarchen der neuen Fichenaffäre in Basel um die Ohren gehauen hat. Endlich haben wir Gelegenheit, das Versäumte nachzuholen. Die Vorlage kommt von unser aller Baschi Dürr. Der freisinnige Grossrat und Basler Farner-Filialleiter hat in der baz einen Gastbeitrag verfasst, in dem er sich kritisch mit dem Staatschutz befasst:

Viel ist dabei von demokratischer Kontrolle die Rede, wenig leider vom Staatsschutz selbst. Denn mit diesem Begriff ist nicht, wie man aus liberaler Warte hoffen könnte, der Schutz vor dem Staat gemeint, ebensowenig der Schutz durch den Staat. Vielmehr geht es um den Schutz des Staats an sich.
Ja, und wer ruft denn die ganze Zeit nach mehr Staat? Richtig:
Wer das Primat des Staats einfordert, darf nicht erstaunt sein, wenn dieser seinen eigenen Schutz manchmal überinterpretiert.
Demokratische Kontrolle bleibe immer Symbolbekämpfung, dünkt es Dürr. Immerhin erkennt er die Ironie, dass ausgerechnet die staatsfreundliche Linke ins Visier der Schnüffler gerät. Irgendwie scheint aber auch ein bisschen Eifersucht mitzuschwingen, wenn er fordert, der Staatschutz solle
nicht dessen vorderste Verteidigungslinie der Subversion verdächtigen. Dem Staatschutz wird die Arbeit deswegen kaum ausgehen – liberale Parteien gibt es mittlerweile doch einige …
Genau, ich würd auch mal die Liberalen auschecken.



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Sperrfrist: 02.09.24, 09:53

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