Einhellig haut die Schweizer Presse auf der Sozialdemokratischen Partei herum, weil die Genossinnen und Genossen an ihrem Parteitag für einmal Rückgrat bewiesen haben und der Ausschaffungsinitiative samt ihrem Gegenvorschlag eine Abfuhr erteilten. Aber nicht nur die Presse tut es, auch SP-Obere scheren aus, um sich stark zu machen für die SVP-Initiative im völkerrechtlichen Schafspelz. Darunter die baselstädtische Ständerätin Anita Fetz und ihr Baselbieter Kollege Claude Janiak.

Worum geht es nun im Gegenvorschlag?

Der indirekte Gegenvorschlag zur Ausschaffungsinitiative nimmt die Anliegen der Initiantinnen und Initianten auf, ohne die bestehenden Grundrechte der Bundesverfassung und des Völkerrechts zu verletzen.

Ist das die richtige, weil als pragmatisch gepriesene Politik?

Ok, wäre der Independent nicht so ein Käseblatt und <a href="www.independent.co.uk" target=blank">wissenschaftliche Studien über Drogen nicht in einer für uns Schweizer so unverständlichen Sprache wie der Englischen verfasst...die NZZ, der Tagi und der Blick würden ebenfalls prominent darüber berichten, LOL.

Wie immer unabgesprochen mit dem Autor, geben wir hier Thomas Benkoe, Blattmacher beim "Blick am Abend", Gelegenheit, die Aktualität zu kommentieren. Heute: per Retweet - was in der Regel Zustimmung bedeutet - den originellen Einfall von user mousseman dazu, was SRG eigentlich heisst: Das Einzige, worum ich vom Rotfunk übrigens Herrn Benkoe beneide, ist: gmail statt outlook.

bzw. Worte der Schande

Während der Gotthardbasistunnel nur gut ist für das Bruttosozialprodukt, was bekanntlich überhaupt nichts bedeutet, weil jede blödsinnig transportierte Tonne ungarisches Schwein, die durch den Tunnel nach in Turin und von dort retour durch den Tunnel salamifiziert nach Hamburg geht, um von dort nach Kapstadt verschifft zu werden, das BIP pusht, aber ich schweife ab, während also der Sankt Leuenberger Tunnel eigentlich zu nix gut ist, bringt der Tunnel vom Lago Bianco runter in den Lago di Poschiavo wirklich was! Heute hat Poschiavo dazu Ja! gesagt. Und alle so: Yeah! Hi five for Pos Kja Woo! Der Tunnel bringt nämlich 1 cooles plutonium-, uran- und CO2-freies Gigawatt Strom. Das ist so viel wie 1 AKW Gösgen. Oder 1 x Leibstadt. Ungefähr. Wenn sie's da in den Bergen recht machen. Und tagsüber z.B. den im Unterland zuviel anfallenden Solarstrom nehmen, um Wasser hochzupumpen und dann nachts die Chose wieder runtersausen zu lassen. Und - wie die das nennen - zu "turbinieren". Na, Axpo, was ist jetzt mit Deiner "Stromlücke"? Könnte eng werden für Deinen Engpass! Die Stromlücke ist ja vielleicht sowieso nur Deine "Atomlücke", durch die Du neue AKWs schieben willst.

Guckst Du auch hier auf Facebook.

Shift - Samstag, 30.10.2010 from Shift Festival on Vimeo.

Das war der Samstag.

Shift - Freitag, 29.10.2010 from Shift Festival on Vimeo.

Hier der Freitag.

Shift - Donnerstag, 28.10.2010 from Shift Festival on Vimeo.

Und der Donnerstag.

Alle Jahre wieder, saust Supras Charme hernieder!

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Dieses hübsche Plakat ist eines aus einer bunten Serie, die Franca zur Abstimmung vom 28.11. gemacht hat, um für ein doppeltes Nein zu werben: "Die Idee ist, dass ganz viele Menschen jeweils einige Plakätli (die man zu Hause oder im Büro ausdrucken kann) in ihrem näheren Umfeld aufhängen. Kein grosser Aufwand für die einzelne Person, aber trotzdem eine grosse Verteilung." So'n klein bisschen Lila wird der Chef schon verschmerzen.

Wer kennt die beiden Models, die im "Blick am Abend" Werbung machen dürfen für das Festival Shift?

Heute Abend im Konzertprogramm gibt es unter anderem das Moritz von Oswald Trio aus Berlin und der Urvater des Detroit Techno Juan Atkins zu erleben.

In unserer unbeliebten Reihe "Wofür dich der Bundesrat und Politikerinnen wie Komplementäruschi Wyss in Zukunft ausschaffen wollen, wenn du keinen Schweizer Pass hast" befassen wir uns heute mit dem Straftatbestand der "Gemeinen Gesinnung". Diesem kommt deshalb besondere Bedeutung zu, weil er in Kombination mit anderen Delikten, wie dem Verbreiten menschlicher Krankheiten, Tierseuchen oder Schädlingen, mit Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr bestraft wird. Womit der Verurteilte sein Aufenthaltsrecht verlöre und weggewiesen würde. Denn, so heisst es in Art. 121 Abs. 2a:

„...oder eine andere mit einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr bedrohte Straftat begangen haben und dafür rechtskräftig verurteilt wurden.“

Übertragung des Krankheitserregers etwa aus Hass, Rache oder mittels Gewalt angestrebt. Im Regelfall ist dann direkter Vorsatz erforderlich.

Velos sind in Basel grad die vehicles of choice! Drüben bei fb steht mehr.