Samstag, 3. Dezember 2011


Abt. Die Rätsel des BaZ-Chefredaktors





"Handgranaten geworfen"? Wann, um Gottes Willen, hat die Linke mit Handgranaten geworfen? Natürlich habe ich verstanden oder ich vermute es zumindest, dass BaZ-Chefredaktor Markus Somm nicht die Handgranaten meint, die wirklich Bumm machen und wirklich töten. Aber was meint er denn genau damit? Oder wen? Anita Fetz? Claude Janiak? Simonetta Sommaruga? Ursula Wyss? Christian Levrat? Ist denn der Parteiprogrammpunkt "Überwindung des Kapitalismus" ein Handgranatenwuf? Oder dann vielleicht doch die Abwahl von Christoph Blocher?

Kurz: Somm bleibt uns die Antwort schuldig. Dafür aber konstruiert er aus der Nominierung der SVP-Herren Zuppiger und Rime für die Bundesratswahl ein Dilemma für die SP und CVP:

"Mit der Nomination von Bruno Zuppiger und Jean-François Rime, zwei eher gemütlichen SVP-Vertretern, für das hohe Amt des Bundesrates hat die Volkspartei die Linke und die CVP in die vorstellbar ungemütlichste Lage versetzt."
Wie bitte? Warum denn?
"Warum? CVP und SP haben wiederholt beteuert, der SVP als stärkster Partei des Landes stehe eine doppelte Vertretung im Bundesrat zu – vorausgesetzt, die Partei portiere «wählbare Kandidaten ...»
Gefordert, getan. Was ist denn daran ungemütlich für CVP und SP? Man hat schon eher das Gefühl, dass Somm selber die beiden "gemütlichen" Kandidaten als ungemütlich empfindet:
"Alles deutet darauf hin, dass sich die SVP einer alten Regel unterworfen hat, wonach es bei Bundesratswahlen nicht darauf ankommt, den besten Kandidaten vorzuschlagen, sondern jenen, der auch gewählt wird."
Aha. Also so ist das. Zwei halbe Bundesratskandidaten halt nur stehen zur Wahl. Dumm nur, dass man Rime und Zuppiger nicht gleich zusammen für einen Sitz wählen kann, dann würde es vielleicht ein ganzer draus. Also hofft Somm und mit ihm der Blocher-Block vielleicht tatsächlich auf eine SP-Handgranate, also die Nichtwahl des zweiten SVP-Bundesrats:
"Entweder stellt die Partei bald zwei Bundesräte oder sie geht als moralischer Sieger vom Platz."
So wie sich auch der BaZ-Chefredaktor fühlen muss, falls es einmal soweit sein sollte, dass er mit wehenden SVP-Fahnen, aber als "moralischer Sieger" vom Platz geht.


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Abt. A.I. - heute: Artificial Instability


Der einflussreiche US-Ökonom James Kenneth Galbraith äussert in einem Interview mit dem Deutschlandfunk den verschwörerischen Verdacht, die Verarmung der Massen sei ein bewusst in Kauf genommener Nebeneffekt, um auf der anderen Seite Reichtum zu horten. Wie man an der aktuellen Liste der 300 reichsten Schweizer sieht, geht das nach wie vor auf.

Fuchs: Nach dem Zusammenbruch des Bretton-Woods-Systems fester Wechselkurse und eingeschränkter Kapitalbewegungen wurde die Ideologie der Markteffizienz auf die Kapitalmärkte ausgedehnt. Die Zentralbanken sollten nur noch Geldstabilität sichern. Das Wachstum würden die Marktkräfte ganz allein bewirken. Das Versprechen wurde nicht eingehalten. Die Frage stellt sich, warum durch diese Deregulierung der Finanzmärkte das versprochene Ergebnis nicht erreicht werden konnte.

Galbraith: Wir müssen die Möglichkeit ernsthaft erwägen, dass diese Versprechen nicht ehrlich gemeint waren, und dass das, was daraus entstanden ist, durchaus den Absichten derjenigen entsprach, die die Deregulierungen durchgesetzt haben. Das heißt eine Welt, in der mächtige private Institutionen sich einen größeren Anteil am geschaffenen Reichtum sichern konnten, als das zuvor der Fall gewesen war. Bezahlt wurde das mit größerer Instabilität, größerer Ungleichheit, geringeren Wachstumsraten und dem Einfrieren des Lebensstandards für die Mehrheit der Menschen. Das genau ist es, was der Protest ausdrückt, von dem wir zu Beginn gesprochen haben. Darauf möchte die "Occupy Wall Street" Bewegung aufmerksam machen.


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