Samstag, 9. April 2011
patpatpat, 9. April 2011 um 18:03:00 MESZ Abt. Mikropolitik - heute: me vs. NR Beat Jans Heute Sonnenbrand geholt beim Info-Spaziergang mit dem Dutzend Mitgliedern zwischen 5 und 50 Jahren des Komitees "Grün muss grün bleiben" durch die Stadt. Eindruck aus vielen Gesprächen: Architekten (insbesondere der eine, zufällig erwischte, aus dem Hause Herzog & de Meuron) und Angestellte des Bau- und Verkehrsdepartementes überbeissen bei dem Thema massiv. Alle anderen sind spontan für das Anliegen. Auf der Erlenmatt, wo Tout Bâle u.a durch die "Blickfang" schlenderte, mit SP-Nationalrat Beat Jans heftig ins Diskutieren gekommen. Er will "2 X Nein", ich will "2 X Ja". Etwas gar paternalistisch meint er im Laufe der Diskussion: "Auch bei einem doppelten Nein müsst ihr euch keine Sorgen machen!" Ich versteh den Satz nicht. Und er bleibt auch unerklärt. Dann aber doppelt er nach: Wenn die Initiative angenommen wird, werde auf ewig in der Verfassung festgeschrieben, wo die Familiengärten zu sein hätten. Das gehe doch nicht! Ich, etwas freihändig, argumentiere dagegen, es liege doch nach der Annahme an der Kreativität des Grossen Rates, wie er die unformulierte Initative umsetzen wolle. Das müsse doch nicht über eine Verfassungsänderung geschehen. Doch, sagt Jans, jede Initative ergebe eine Verfassungsänderung, denn es gebe keine Gesetzesinitative hierzulande. Er wisse das, immerhin unterrichte er Staatskunde. Wir gehen unversöhnt auseinander. Und das ist ok so. Ich aber bleibe skeptisch. Und schaue nach. Im Gesetz betreffend Initiative und Referendum vom 16. Januar 1991. Dort steht in Artikel 22:
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Nicht
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by bagger (02.09.24, 09:53)
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Männiglich fragte sich, was eigentlich Fonzis Leihkampffisch so macht. Die Antwort (oben) entnehmen...
by fuzzy (26.02.24, 12:04)
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by fuzzy (26.02.24, 11:55)
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