+ Normalerweise schauen mich die Leute dumm an, wenn ich sag, der Voltaplatz dürfe niemals fertig werden. Genau so einfrieren müsste man ihn.

Fast 80 Prozent der ansonsten doch eher vernunftbegabten Stimmbürgerinnen und Stimmbürger von Basel-Stadt sagen Ja zum Wegweisungsgesetz ("Änderung des Gesetzes betreffend die Kantonspolizei des Kantons Basel-Stadt"). Worum geht es? Um einen neuen Gesetzesartikel im Basler Polizeigesetz:

Befristeter Platzverweis § 42a. Die Kantonspolizei kann eine Person von einem bestimmten öffentlichen Ort für höchstens 72 Stunden wegweisen, wenn diese Person

1. Dritte gefährdet oder Dritten mit einer ernsthaften Gefährdung droht;
2. durch ihr Verhalten die unmittelbare Gefahr einer gewalttätigen Auseinandersetzung schafft. 2 Die betroffene Person kann formlos innert 10 Tagen den Erlass einer Verfügung verlangen. 3 In schwerwiegenden Fällen, namentlich wenn eine Person
3. Dritte in ihrer körperlichen Integrität verletzt;
4. gefährliche Gegenstände oder Waffen mit sich führt;
5. an einer gewalttätigen Auseinandersetzung aktiv teilnimmt; sowie bei wiederholter Wegweisung oder im Falle der Missachtung einer Wegweisung kann die Kantonspolizei das Verbot unter Androhung der Straffolgen gemäss Art. 292 des Schweizerischen Strafgesetzbuches für höchstens einen Monat verfügen. In der Verfügung sind insbesondere der Ort, von welchem eine Person weggewiesen wird, die Dauer und die Gründe der Wegweisung anzugeben. 4 Die Polizei informiert die weggewiesene Person über adäquate Beratungsstellen.

Douglas Rushkoff hielt unlängst eine interessante Keynote an einer Tagung des britischen Bakom, dem Ofcom.

patti smith & christoph schlingensief : talk "art & religion"