Das Bundesgesetz über Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände unterscheidet Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände. Für Lebensmittel gilt das Täuschungsverbot. Für Gebrauchsgegenstände nicht. Warum eigentlich?

BastA! ergreift das Referendum gegen den Wegweisungsartikel im Basler Polizeigesetz. Der Entscheid sei einstimmig bei zwei Enthaltungen gefallen. Für BastA! ist der Wegweisungsartikel unnötig und rechtsstaatlich bedenklich. Statt die Sicherheit im öffentlichen Raum zu erhöhen, verstärke er die Rechtsunsicherheit. BastA! kann gemäss der Mitteilung beim Referendum mit der Unterstützung der JUSO und des Jungen Grünen Bündnis rechnen. Nötig sind 200 Unterschriften. sda

Wenn ich dieses schmucke Accessoire richtig deute, sind BesucherInnen des infamy Hauptquartiers künftig gehalten, ihre Strassenschuhe gegen nordische Filzpantoffeln zu tauschen. Das schont den Parkettboden und spart – bei regelgerechtem Schlurfen – überdies die Putzfrau!

sda