Abt. Piratensender @ Basel - heute: Radio Energy Bern


Die Funkkonzession von Radio Energy Basel ist eindeutig. Ihr Artikel 1 sagt klar und deutlich:

Die Konzessionärin erhält das Recht, ihr Programm gemäss Veranstalterkonzession des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) vom 7. Juli 2008 in der Region Basel nach Massgabe von Ziffer 4, Nummer 17 nach Anhang 1 zur RTVV mit den im beiliegenden funktechnischen Netzbeschrieb aufgeführten UKW-Frequenzen in analoger Technik zu verbreiten.
Wir merken uns die Betonung auf "ihr Programm". In der Programmkonzession von Radio Energy Basel steht in Artikel 4:
Die Konzessionärin veranstaltet ein tagesaktuelles Radioprogramm, das vorwiegend über die relevanten lokalen und regionalen politischen, wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhänge informiert sowie zur Entfaltung des kulturellen Lebens im Versorgungsgebiet beiträgt. 2 Die Konzessionärin stellt werktags während den Hauptsendezeiten (06.30-08.30, 11.30-13.30, 17.00-19.00) sicher, dass ihre lokalen und regionalen Informationsangebote: a. in erster Linie relevante Informationen aus den Bereichen Politik, Wirtschaft, Kultur, Gesellschaft und Sport beinhalten; b. thematisch vielfältig sind; c. eine Vielfalt an Meinungen und Interessen wiedergeben; d. eine Vielfalt von Personen beziehungsweise Personengruppen zu Wort kommen lassen, und e. das gesamte Versorgungsgebiet berücksichtigen.
Wir merken uns "vorwiegend über die relevanten lokalen und regionalen politischen, wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhänge".

Heute Morgen lief (und läuft derzeit noch!) auf der Basler UKW-Frequenz von Radio Energy (101,7 MHz) stundenlang ein, gemäss Internetlivestreams, in Bern, Zürich und Basel identisches Programm. Dem Akzent der Moderatorin nach zu urteilen ist es "Radio Energy Bern". Also nicht das vom Bundesrat konzessionierte Programm für diese Frequenz.

Wenn ein dafür nicht konzessioniertes Radio auf einer ihm nicht zugesprochenen Frequenz in einem dafür nicht vorgesehenen Verbreitungsgebiet sendet, darf man es wohl mit Fug und Recht als Piratensender bezeichnen.

Insofern sendete heute Morgen - und sendet derzeit noch - in Basel auf der Frequenz von Radio Energy ein Piratensender.

Vermutlich handelt es sich dabei um ein in Bern hergestelltes Mantelprogramm.

So in der Sache nachvollziehbar es ist, dass Ringier die Produktionskosten für seine "Hit-Music-Only"-Klitschen minimieren will durch zeitweises Networking unter den "Radio Energys" dieses Landes, so konzessionsrechtlich zumindest fragwürdig ist diese Praxis. Hallo Aufsichtsbehörde Bakom???

NACHTRAG: Auf DAB+ läuft unter "Enery Basel" derzeit ebenfalls dasselbe wie unter "Energy Zürich". Auf DAB gelten allerdings andere, laschere Spielregeln als auf UKW. Insofern handelt es sich hierbei allenfalls um "Ettikettenschwindel".

(full disclosure: Der Autor ist Minderheitsbeteiligter an der RX AG, die die Stiftung Radio X auf die Beine stellen half.)



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