patpatpat, 20. September 2010 um 17:41:00 MESZ Abt. Gesucht wird... - heute: Brief an Grundbesitzende Der Hauseigentümerverband Basel-Stadt moniert in seiner Stellungnahme zur Zonenplanrevision in Basel-Stadt in den Schlussbemerkungen, dass der Kanton in seinem Brief an die GrundeigentümerInnen, die davon betroffen sein könnten, diese nicht über ihre Rechtsmittel aufgeklärt hat. Im O-Ton (Achtung, sprachholpriges Gelände!):
supra, 20.09.10, 20:12
Normalerweise werden ...
... potenzielle EinsprecherInnen nicht persönlich informiert, sondern sie müssen sich über das Kantonsblatt in Kenntnis setzen lassen. Dass sie nun persönlich angeschrieben werden, könnte man als Entgegenkommen werten. Ob nun Hausbesitzer, die immerhin ein Haus besitzen und damit auch gewisse gesetzliche Rechte und Pflichten kennen sollten, nun zusätzlich zu dieser über das Normalmass hinausreichenden Bemitteilung auch noch speziell über die Rechtsmittel in Kenntnis gesetzt werden sollten oder müssten, darüber könnte man sich nun füglich streiten. Das meine ich jetzt (fast) ganz wertfrei. Ach ja. Zur Planauflage während den Sommerferien. Die sechswöchige Planauflage begann am 7. Juni (mit "N"). Die Sommerferien meiner Tochter begannen ein paar Wochen später. Man sollte dem Hauseigentümerverband nicht alles ...
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patpatpat, 20.09.10, 22:59
Tiefstapelei
betreibt BVD-Sprecher Marc Keller mit seinen Zahlen: 150 Einsprachen Eigentümer von 150 Parzellen haben Einsprache gegen die Zonenplanrevision der Basler Regierung erhoben. «Der grösste Teil der Einsprachen – etwa zwei Drittel – bezieht sich auf den Ortsbildschutz», sagt Marc Keller, Mediensprecher des Bau- und Verkehrsdepartements (BVD) auf Anfrage der bz. Für das BVD sei dies ein erfreuliches Resultat: «Da rund 3000 Parzellen von der Zonenplanrevision betroffen sind und wir 6000 Eigentümer angeschrieben haben, rechneten wir mit mehr Einsprachen.» Das BVD wird nun die Einsprachen behandeln – «fallweise» werden diese mit den Eigentümern besprochen. Ziel ist laut Keller, dass die Zonenplanrevision im ersten Quartal 2011 im Grossen Rat behandelt wird.Allein diese Einsprache haben 250 Personen unterzeichnet. Es stand sogar in infamy. Aber Keller kann natürlich die 250 Unterschriften schon als 1 Einsprache zählen. Macht sich für ihn besser. Offenbar hätten wir doch 250 Mal dieselbe Einsprache einschicken sollen in je einem eigenen Couvert. Dann hätte Herr Keller von rund 400 Einsprachen reden müssen. Und den Wiederstand nicht mit "150" bauernschlau kleinreden können. Zudem scheint Keller nur Einsprachen von Eigentümern wahrzunehmen. Womit wir dann doch wieder bei der von Dir, @supra, negierten Demokratie der Besitzenden landen würden. Zur Einsprache berechtigt war gemäss Bau- und Planungsgesetz, "wer von der Planung persönlich berührt wird und ein schutzwürdiges Interesse an ihrer Änderung oder Ablehnung hat;". Entweder kennt Keller das Gesetz nicht, oder er legt es verdammt eng aus. ... link
patpatpat, 20.09.10, 23:33
"Sommerferienzeit"
ist eine Obermenge von "Schulferienzeit", supra. Ich spreche nicht von "Schulferienzeit" sondern von "Sommerferienzeit". Wann die beginnt und endet, ist Geschmackssache. Für Kinderlose oder jene mit Nachwuchs ausserhalb der Schulpflicht, beginnt die meiner Meinung nach sehr wohl im Juni. Also in der Vorsaison, wenn die Preise noch etwas tiefer liegen! ... link
supra, 21.09.10, 09:13
Du meine Güte!
Nach Deinen Überlegungen können Planauflagen eigentlich nur noch vom 15. Mai bis 7. Juni oder vom 1. bis 30. November stattfinden, weil man neben der Sommerferienzeit ja auch noch die Weihnachtsferienzeit, die Fasnachtsferienzeit, die Frühlingsferienzeit, Ostern, Pfingsten und vor allem die alles tötende Herbstferienzeit berücksichtigen muss – dies, weil die kinderlosen Hausbesitzer jeweils drei Wochen vor den und ein paar nach den jeweiligen Schulferien nicht mehr zu gebrauchen sind. Aber vielleicht könnte man das Ganze ja auf eine spezielle Planauflageferienzeit verlegen. ... link ... Comment Read more infamous news! |
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