Abt. Legal? Illegal? - heute: Minarettplakat


Ist der Aushang in Basel jetzt doch gestattet? Hab ich etwas verpasst? Hier (Streetviewlink) hängte Clear Channel jedenfalls eines hin. Hab ich was verpasst? UPDATE: Kurz nachgelesen in der besten aller. Da stand am 27.10. in einem Artikel über das Plakat eines "Energy"-Drinks, gehängt ebenfalls von Clear Channel:

Auf privatem Grund ist es übrigens auch in Basel erlaubt, das Anti- Minarett-Plakat aufzuhängen – und das ist immerhin die Mehrzahl der Plakatflächen. Bleibt die Frage, welche Grenzen für den privaten Raum gelten, der von der Öffentlichkeit eingesehen werden kann. Grundsätzlich kann man gegen jedes Plakat Strafanzeige einreichen. Bei rassistischen Plakaten aufgrund der Anti-Rassismus-Strafnorm. Bei (möglicherweise) sexistischen Plakaten ist das jedoch schwierig. Markus Melzl, Sprecher der Basler Staatsanwaltschaft, sagt, man könnte sexuelle Belästigung monieren. «Dafür müsste man das Gesetz jedoch dehnen.»


Du hast ...

... nichts verpasst. Nur etwas falsch verstanden.

... Link

Das

passiert mir STÄNDIG! Und dann macht heute die baz und gestern der baa daraus auch ne Geschichte (beide inspiriert von infamy?):

... link

Die fragen aber ...

... wieso die Plakate in Parkhäusern hängen, welche man ja doch irgendwie als öffentlichen Grund verstehen könnte. Du darfst dir trotzdem eins ins Fenster hängen.

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Und die Wand da

bei der Haltestelle Strassburgerallee ist nicht aus so etwas wie öffentlicher Grund???

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Irgendwie schon.

Aber vermutlich halt keine Allmend.

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Sperrfrist: 02.09.24, 09:53

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