supra, 1. April 2009 um 08:55:00 MESZ Abt. Das mit dem Velofahren und so ... Mehr oder weniger aufmerksame LeserInnen von infamy wissen, dass dem supra "das Recht zum Führen eines Fahrrades aberkannt" wurde. Das war vor über zehn Tagen. Über die Dauer dieser Verfügung, die von den Polizisten ja nur in vorläufiger Version ausgesprochen werden konnte, weiss ich bis heute nur, dass ... Nur: Wie lange, um Gottes Willen, kann man mich denn mit einer "Vorläufigen Verfügung" ohne Befristung abspeisen? Laut Strassenverkehrsgesetz dauert das vom Wohnsitzkanton ausgesprochene Fahrverbot "mindestens einen Monat". Ich gehe davon aus, dass sich in meinem Falle ein längeres Fahrverbot schwerlich begründen liesse. Was aber ist, wenn ich nach einem Monat noch immer keinen definitiven Bescheid habe? Und: Gilt das vom Wohnsitzkanton Basel-Stadtausgesprochene Fahrverbot auch im Kanton Basel-Landschaft? Weiss da jemand Bescheid?
atheist, 01.04.09, 09:53
Zur Feier des Tages
darfst Du heute Velo fahren. (Aber nur mit abgeschraubtem Sattel) ... Link
anna marx, 02.04.09, 09:37
genau ... ohne Sattel
denn das Verbot gilt ja nicht für ein Trottinett (ich meine irgendeines und nicht der Gegensatz von zwei), im Gesetz ist von Fahrrad die Rede. Die juristische Auslegung des Wortlautes dürfte zum Schluss kommen, dass Trottinett nicht unter die Kategorie 'Velo' fällt. Eine saubere Subsumtion, die sogar Polizisten leichtfallen dürfte .... ... link ... Comment
supporter, 01.04.09, 10:16
...du fährst...
...ja aber wohl hoffentlich trotzdem Velo, oder? ... Link ... Comment
anna marx, 02.04.09, 09:51
falls dir deine frau nicht
weiterhelfen kann, dann gibt es noch die Ombudsstelle BS, die dem/r Bürger/innen hilft, wenn die Verwaltung ihm Probleme bereitet. Eine Verfügung ist ein Verwaltungsakt ... ... Link ... Comment Read more infamous news! |
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Sperrfrist: 02.09.24, 09:53
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