Abt. Kennen Sie den?


Illegal: Sackmesser mit Schweizerkreuz!

Heute: Das Bundesgesetz zum Schutz öffentlicher Wappen und anderer öffentlicher Zeichen

Das heisst es in Artikel 2:

1 Es ist untersagt, die nachgenannten Zeichen zu geschäftlichen Zwecken, namentlich als Bestandteile von Fabrik- oder Handelsmarken, auf Erzeugnissen oder auf der Verpackung von Erzeugnissen anzubringen, die zum Vertrieb als Ware bestimmt sind:

  1. die Wappen der Eidgenossenschaft oder der Kantone, solche Wappen darstellende Fahnen, das eidgenössische Kreuz, charakteristische Bestandteile von Kantonswappen oder andere Zeichen, die mit den genannten verwechselt werden können;

  2. die Worte «Schweizerwappen», «Schweizerkreuz» oder andere Angaben, die auf das eidgenössische Wappen oder Kreuz, auf das Wappen eines Kantons oder auf charakteristische Bestandteile von Kantonswappen hinweisen.

Ja nicht einmal die Worte "Schweizerwappen" oder "Schweizerkreuz" sind erlaubt. Das dürfen nur der Bund, die Kantone und Gemeinden selbst. Aber was macht Swatch? Sie peppen überall ein Schweizerkreuz drauf.

Heieiei. So eine Sauerei. Zeit für eine Massenklage oder wie das auch immer heisst, denn in Artikel 13 (sic!) lesen wir:

Wer vorsätzlich entgegen den Bestimmungen dieses Gesetzes ...

... Wappen, Fahnen oder andere Hoheitszeichen, Kontroll- und Garantie- Zeichen und —Stempel oder andere Bild- oder Wortzeichen benutzt, nachmacht oder nachahmt,

Gegenstände verkauft, feilhält oder sonst in Verkehr bringt oder durch die Schweiz durchführt,

... wird mit Busse bis zu 5000 Franken oder mit Gefängnis bis zu zwei Monaten bestraft. Die beiden Strafen können verbunden und gegen Rückfällige bis auf das Doppelte erhöht werden.

Hayek ab in d Kischte.


how much is the fish?

... Link


... Comment
Stimmt leider nicht.

Jedenfalls nicht ganz. Denn als Verzierung dürfen die Wappen alleweil angebracht werden.
Die Frage ist also: Wo ist die Grenze zum Verbotenen? In den Worten des zweitobersten Hüters des genannten Gesetzes, Roland Grossenbacher:

"Zulässig wiederum ist das Schweizer Kreuz auf Produkten, wenn damit nicht eine schweizerische Herkunft suggeriert wird, sondern ein rein dekorativer Zweck vorliegt (klares Beispiel: T-Shirt für die WM; weniger klar: Sackmesser)."

... Link


... Comment

Read more infamous news! 
 
infamous for 8146 Days
Sperrfrist: 02.09.24, 09:53

Kontakt:
infamy-Kollektiv
Basel
E-Mail



status
Youre not logged in ... Login

menu
... infamy home
... such!
... topics
... 
... Home
... Tags

... antville home
... disclaimer


November 2024
So.Mo.Di.Mi.Do.Fr.Sa.
12
3456789
10111213141516
17181920212223
24252627282930
September




Für die Kaffeekasse:
Neuzugänge:
Abt. Keintunnel Nicht
vergessen, die Auto-Nerds wollen Milliarden in den Autobahnbau verlochen. Das ist sowas...
by bagger (02.09.24, 09:53)
Abt. Witz des Tages "Es
soll sogar prominente Klimakleber geben, die Flugreisen nicht grundsätzlich ablehnen,...
by bagger (15.06.24, 18:30)
Abt. Wohnschutz schützen Wenn die
Investoren husten, haben Basels Bürgerliche Grippe In einem beispiellosen Akt...
by bagger (15.06.24, 10:21)
Abt. Leckerschlecker The DEA
Northeast Laboratory (New York, New York) recently received a submission of...
by fuzzy (26.02.24, 12:06)
Abt. Wo-Wo-Wochenschau!
Männiglich fragte sich, was eigentlich Fonzis Leihkampffisch so macht. Die Antwort (oben) entnehmen...
by fuzzy (26.02.24, 12:04)
Abt. Schuss des Tages
by fuzzy (26.02.24, 12:02)
Abt. infamous Shooting
Foto: Fonzi Tromboni Gestern abend war grosses Fotoshooting im Studio zu Sankt...
by fuzzy (26.02.24, 11:55)
Abt. Keintunnel CH
Mehr Infos hier: https://www.umverkehr.ch/referendum
by bagger (23.09.23, 11:32)