Abt. Wendehälse


In der SPK herrscht Verwirrung. Die NZZ meldet heute als eines der wenigen helvetischen Blätter, was gestern schon im infamy stand, gar als einziges Medium ergänzt um Andreas Grossens Matchbericht aus der Kommissionssitzung:

Geht es nach der Staatspolitischen Kommission (SPK) des Nationalrats, sollen Volk und Stände eine Verfassungsbestimmung aufheben, die gar nie in Kraft getreten ist. Das nennt man virtuelle Verfassungsgebung. (...) Die Befürworter von damals sind es, wie SPK-Präsident Andreas Gross gegenüber der NZZ sagte, welche die Übung nun abbrechen wollen, bevor sie in der Realität angekommen ist. Die damaligen Gegner der Revision hingegen plädieren mit der Kommissionsminderheit für eine Umsetzung trotz Problemen. Sie glauben zwar auch nicht an die Reform als sinnvolles direktdemokratisches Instrument, meinen aber, deren Verwirklichung dem Respekt vor dem Volkswillen schuldig zu sein.
Zum Glück hocken die jetzt in Flims zur Kur im Waldhaus!


Aber SPK war doch früher ...

... eine Agentur mit Namen Schweizerische Politische Korrespondenz mit dem schweigsamsten aller Journalisten, die ich je kennenlernen durfte.

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Gürtler Max!

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Sperrfrist: 02.09.24, 09:53

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