Samstag, 30. Oktober 2010


Abt. Spieglein, Spieglein


Alle Jahre wieder, saust Supras Charme hernieder!


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Abt. 2 x Nein! – heute: Francas Plakätli


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Dieses hübsche Plakat ist eines aus einer bunten Serie, die Franca zur Abstimmung vom 28.11. gemacht hat, um für ein doppeltes Nein zu werben: "Die Idee ist, dass ganz viele Menschen jeweils einige Plakätli (die man zu Hause oder im Büro ausdrucken kann) in ihrem näheren Umfeld aufhängen. Kein grosser Aufwand für die einzelne Person, aber trotzdem eine grosse Verteilung." So'n klein bisschen Lila wird der Chef schon verschmerzen.


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Abt. Die Shift-Models des Tages


Wer kennt die beiden Models, die im "Blick am Abend" Werbung machen dürfen für das Festival Shift?

Heute Abend im Konzertprogramm gibt es unter anderem das Moritz von Oswald Trio aus Berlin und der Urvater des Detroit Techno Juan Atkins zu erleben.


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Abt. Ausschaffungsgründe – heute: Gemeine Gesinnung


In unserer unbeliebten Reihe "Wofür dich der Bundesrat und Politikerinnen wie Komplementäruschi Wyss in Zukunft ausschaffen wollen, wenn du keinen Schweizer Pass hast" befassen wir uns heute mit dem Straftatbestand der "Gemeinen Gesinnung". Diesem kommt deshalb besondere Bedeutung zu, weil er in Kombination mit anderen Delikten, wie dem Verbreiten menschlicher Krankheiten, Tierseuchen oder Schädlingen, mit Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr bestraft wird. Womit der Verurteilte sein Aufenthaltsrecht verlöre und weggewiesen würde. Denn, so heisst es in Art. 121 Abs. 2a:

„...oder eine andere mit einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr bedrohte Straftat begangen haben und dafür rechtskräftig verurteilt wurden.“
"Gemeine Gesinnung" warf Pfarrer und Kommunist Erwin Eckert in seiner Rede "Christuskreuz - nicht Hakenkreuz" von 1931 den Nationalsozialisten vor. Die Nazis waren es hingegen, die in Deutschland für Unfallflucht Freiheitsentzug bis zu zwei Jahren einführten, was in Deutschland scheinbar immer noch gilt. Als Begründung attestieren die Richter den Fahrerflüchtigen gern "Gemeine Gesinnung". In einer Powerpointpräsentation von Prof. Dr. H. Vest / Ass.-Prof. Dr. J. Weber von der Uni Bern wird "Gemeine Gesinnung" im Zusammenhang mit Verbreiten menschlicher Krankheiten so erklärt:
Übertragung des Krankheitserregers etwa aus Hass, Rache oder mittels Gewalt angestrebt. Im Regelfall ist dann direkter Vorsatz erforderlich.
Ob unter das in der Schweiz mit einem Jahr Gefängnis bedrohten "Verbreiten von Schädlingen" auch das Ausbringen von Blattläusen in Nachbars Hanfplantage fällt, ist mir nicht bekannt. Klar scheint hingegen, dass es bei einem "schweren Fall der Störung des öffentlichen Verkehrs" der "Gemeinen Gesinnung" nicht einmal bedarf.


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