Basel-Stadt wählt Ende Oktober. Dabei tritt auch die Armutsliste an. Am 13. September organisieren einige Lokalmedien ein Podium mit 11 KandidatInnen der meisten Parteien. Nicht eingeladen sind jene der Armutsliste. Am 22.8. schrieb darum die Liste:

Sehr geehrte Herren Markus Vogt, Nicolas Drechsler, Philip Meyer und Urs Hobi
Wie wir aus der bz vom Donnerstag, den 19. August erfahren haben, veranstalten Sie am Montag, den 13. September, das einzige Wahlpodium mit allen elf Regierungsrat-KandidatInnen. Mit Bedauern stellt die Liste gegen Armut und Ausgrenzung fest, dass Sie zu dieser Veranstaltung nicht eingeladen wurde, obwohl seit dem Freitag, den 13. August, der Öffentlichkeit bekannt ist, dass die Liste gegen Armut und Ausgrenzung auch für den Regierungsrat kandidiert (die bz berichtete). Die Kandidatur unserer Kandidaten und unserer Kandidatin ist durchaus ernst gemeint, fallen doch die meisten Entscheide zur Sozialpolitik auf Regierungsratebene, und nur bei wenigen Geschäften hat der Grosse Rat etwas zu sagen (aus dem Positionspapier der SP zur Sozialpolitik in Basel). Deshalb wollen wir auch als Regierungsrat-KandidatInnen und Betroffene dieser Politik mitdiskutieren. Wir würden uns deshalb sehr freuen, wenn wir wenigstens zwei Kandidaten von unserer Liste auf das Podium schicken dürften. Im Namen der Liste möchte ich deshalb bitten, mit uns Kontakt aufzunehmen. (...)

Dies löste beim veranstaltenden Radio Basilisk diese Reaktion aus:

Guten Tag. Ich muss sagen, Ihre Versuche, eine Teilnahme an unserem Podium zu erzwingen lassen bei mir Zweifel an IHRER demokratischen Gesinnung aufkommen. Grundsätzlich ist jede/r in Basel-Stadt wohnhafte Schweizerbürger/-in in den Regierungsrat wählbar. Es ist uns wohl kaum zuzumuten, rund 140'000 Menschen auf die Bühne zu quetschen. Zudem handelt es sich bei diesem Podium um eine von uns als Privatradio initiierte Veranstaltung. Es besteht keinerlei Verpflichtung unsererseits, irgendwelche Vorgaben und Quoten zu erfüllen. Ihre Anfrage beim Gleichstellungsbüro, auf uns Druck auszuüben, ist nichts anderes als ein Versuch die Pressefreiheit zu beschränken. Nehmen Sie also bitte einfach zur Kenntnis, dass sie auf unserem Podium nicht vertreten sein werden. Angesichts der nicht vorhandenen Wahlchancen ihrer Kandidatinnen und Kandidaten würde es sich dabei ohnehin nur um einen Grossrats-Wahlkampf-Auftritt handeln. Und das ist nicht die Idee der Veranstaltung. Gruss. Nicolas Drechsler

Drechsler ist Vizeredaktionsleiter bei Basilisk. Darauf reagierte die Liste damit: protli13 (application/pdf, 21 KB)