Abt. blinder Fleck - heute: das AWA zu Scientology


scientology @ basel

Das baselstädtische Amt für Wirtschaft und Arbeit heute auf die Frage, ob die Scientologen über die notwendigen Bewilligungen verfügten, ihren Laden am Sonntag offen zu halten:

Ich habe mit unserem Arbeitsinspektorat kurz Rücksprache genommen und kann Ihre Anfrage wie folgt beantworten:

Bei Scientology handelt es sich nicht um ein Verkaufslokal sondern ein Kurslokal und ist somit nicht dem Ruhetags- und Ladenöffnungsgesetz unterstellt.

Mein erster Gedanke: "Das AWA ist unterwandert von Scientologen!"

So naiv kann man doch nicht sein?

Der zweite Gedanke mündete in diese Rückfragen:

Aus Ihrer Antwort schliesse ich, dass Sie davon ausgehen, dass in den Räumlichkeiten während der angegebenen Öffnungszeiten NICHTS verkauft wird. Denn sonst würde es sich um ein Verkaufslokal handeln.

Ist dem so?

Wenn also nachgewiesen werden könnte, dass z.B. am Sonntag um 15 Uhr jemandem ein Buch oder ein Kurs oder sonst etwas verkauft worden ist, wäre das eine Zuwiderhandlung gegen das Ruhetags- und Ladenöffnungsgesetz?

Ist dem so?

Ebenfalls wenn z.B. an einem Dienstag um 10 Uhr in den Räumlichkeiten jemandem ein Buch oder ein Kurs oder sonst etwas verkauft worden ist, würde es sich um ein Verkaufslokal handeln und die Räume wären dann dem Ruhetags- und Ladenöffnungsgesetz unterstellt und es würden dessen Regelungen für die Sonntagsöffnungszeiten gelten?

Ist dem so?

Die Antworten darauf stehen noch aus…


Arbeitsgesetz

Da ist das AWA aber tatsächlich auf einem Auge blind. Gemäss Arbeitsgesetz ist Sonntagsarbeit verboten unabhängig davon, ob dies ein Ladengeschäft ist oder nicht. Ausnahmen dazu müssen bewilligt werden (Art. 18 ff. ArG). Allenfalls ist aber nicht das kantonale Amt, sondern das SECO zuständig (vgl. Art. 19 ArG). Vielleicht lohnt es sich, dies bei der Anfrage ausdrücklich zu erwähnen. Bin gespannt!!

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Abt. Vereinte Kapitalgesellschaft

Aha - so geht das also: Man führe neben einer GmbH oder AG auch noch einen Verein und wundersam lassen sich mit einer Priese juristischer Rhetorik die regulatorischen Hindernisse mit einem fingierten Vereinsanlass umgehen. Gut zu wissen dass dabei kaum ein Beamter den Durchblick hat.

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funktioniert ja auch bei der...

... Fifa. Und ist politisch gewollt.

euer Sepp

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