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supra, Mittwoch, 7. November 2007, 10:29
gebsn, Mi, 7. Nov, 13:02
Echt übles Ochsengedröhn
Der Bericht über die "Zwischenwelt" (?) ist unter aller Kanone. Man könnte meinen, auf dem Kasernenareal kämpft die arme Polizei gegen eine Armee von gleichaussehenden und aggressiven Jugendlichen.
P.S. Rayonverbote für Mässehooligans? Gibt's dafür überhaupt eine rechtliche Grundlage? Also mir ist nichts dergleichen bekannt. ... Link
friedman, Mi, 7. Nov, 13:10
Eigentlich...
... widersprechen sogenannte rayonverbote meiner rechtsauffasung nach, dem recht auf bewegungsfreiheit. genauso wie die in deutschland üblichen «ausreisesperren» für hooligans und linke demonstranten (die hat kanzler schröder damals per dekret aus den ferien ohne vorherige parlamentsdebatte eingeführt.)
du würdest dich wundern, wo du in basel, bern oder zürich überall nicht mehr rumlaufen dürftest, wenn du zum beispiel hooligan, asylbewerber, alkoholiker, drogenabhängig oder einfach nur jung bist. wir, die noch überall rumkriechen dürfen, werden langsam zur minderheit. ... link
gebsn, Mi, 7. Nov, 15:03
@ friedmann
(Achtung, Juristensprech folgt) Das Recht auf Bewegungsfreiheit kann wie jedes Freiheitsrecht eingeschränkt werden, wenn die entsprechenden rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Eine der Voraussetzungen ist das Vorliegen einer gesetzlichen Grundlage. Für die Hooligan-Rayonverbote gibt es diese Grundlage im BWIS ("Hooligangesetz"). Aber worauf sich die Basler Polizei bei den Rayonverboten an der Mäss stützt, ist mir nicht bekannt.
... link
fuzzy, Mi, 7. Nov, 15:17
aber bloss ...
... weil etwas gesetz ist, muss es doch noch nicht recht sein!
... link
gebsn, Mi, 7. Nov, 16:00
Stimmt
Gerecht und recht ist's nicht unbedingt. Aber Recht eben schon. Mit haarspalterischen Grüssen
... link
mr41, Mi, 7. Nov, 16:44
so furchtbar haarspalterisch...
... finde ich Deine bemerkung nicht, gebsn. streng genommen, ist jedes gesetz eine einschränkung der individuellen freiheit. wäre das nicht erlaubt, hätten wir anarchie. friedmann müsste also im falle der rayonverbote nicht 'wird hier ein menschenrecht beschnitten?' fragen, sondern 'auf welches gesetz stützt sich die beschneidung des menschenrechts?'
... link
fuzzy, Mi, 7. Nov, 17:43
Von Spliss ...
... hab ich auch gar nichts gesagt. Aber mir erscheint es paradoxerweise weniger einschneidend, wenn man mir verbietet andere Leute aufzuschlitzen, als wenn man mir das Betreten bestimmter Gebiete untersagt.
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