Mittwoch, 6. Mai 2015


Abt. Internationale Vernetzung


Wie nennt sich das Einbringen parlamentarischer Vorstösse einer PR Agentur im Auftrag von Kasachsten bei Christa Markwalder? "Seit 2003 (...) setze (ich) mich für eine internationale Vernetzung der Schweiz ein, die uns wirtschaftlich vorwärts bringt, (...)" schreibt Sie auf ihrer Homepage. Stellt sich noch die Frage in wessen PR Auftrag sie sich für einen Eu-Beitritt einsetzt?


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Abt. blinder Fleck - heute: das AWA zu Scientology


scientology @ basel

Das baselstädtische Amt für Wirtschaft und Arbeit heute auf die Frage, ob die Scientologen über die notwendigen Bewilligungen verfügten, ihren Laden am Sonntag offen zu halten:

Ich habe mit unserem Arbeitsinspektorat kurz Rücksprache genommen und kann Ihre Anfrage wie folgt beantworten:

Bei Scientology handelt es sich nicht um ein Verkaufslokal sondern ein Kurslokal und ist somit nicht dem Ruhetags- und Ladenöffnungsgesetz unterstellt.

Mein erster Gedanke: "Das AWA ist unterwandert von Scientologen!"

So naiv kann man doch nicht sein?

Der zweite Gedanke mündete in diese Rückfragen:

Aus Ihrer Antwort schliesse ich, dass Sie davon ausgehen, dass in den Räumlichkeiten während der angegebenen Öffnungszeiten NICHTS verkauft wird. Denn sonst würde es sich um ein Verkaufslokal handeln.

Ist dem so?

Wenn also nachgewiesen werden könnte, dass z.B. am Sonntag um 15 Uhr jemandem ein Buch oder ein Kurs oder sonst etwas verkauft worden ist, wäre das eine Zuwiderhandlung gegen das Ruhetags- und Ladenöffnungsgesetz?

Ist dem so?

Ebenfalls wenn z.B. an einem Dienstag um 10 Uhr in den Räumlichkeiten jemandem ein Buch oder ein Kurs oder sonst etwas verkauft worden ist, würde es sich um ein Verkaufslokal handeln und die Räume wären dann dem Ruhetags- und Ladenöffnungsgesetz unterstellt und es würden dessen Regelungen für die Sonntagsöffnungszeiten gelten?

Ist dem so?

Die Antworten darauf stehen noch aus…


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