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derendinger, 21. Dezember 2011 13:42:00 MEZ
orim, 21.12.11 14:48
Andi Gross:
"Der Nationalrat (NR) schaffte eine wichtige Etappe auf dem Weg zu einer starken Direkten Demokratie, welche nicht länger gegen die Grundrechte und den Kern der EMRK ausgespielt werden kann. Jetzt muss nur noch der Ständerat auch den Mut finden und dann muss der Bundesrat entsprechende Vorlagen ausarbeiten. In der Beziehung Demokratie/Rechtsstaat/EMRK ist der neue NR offener als in der letzten Legislatur und die Verschiebung von 20 Sitzen von der SVP/FDP in die Mitte wird sichtbar." Es sprechen kleine Dinge dafür, etwas Kohle aus der Glut zu holen. ... Link
friedman, 21.12.11 16:19
Mitte-Links ...
...wäre allenfalls CVP SP und PDA. Die sogenannte Mitte sind (politisch, nichtwirtschafliche) Liberale, soziale Knservative (CSP) und allenfalls der gegen links aufgeschlossene Teil des Freisinns, sowie der rechte SP-Flügel. Aber CVP, FDP etc. sind per Defnitionem RECHTS. Übrigens: Seid ich mich erinnern kann ist die BaZ deutlich rechts verortet. Alle Redaktoren, die was zu melden hatten, waren Duz-Freunde der rechten Regierungsräte und meist sogar Parteimitglieder (was sich für einen Journalisten meiner Ansicht nach, nicht gehört.).
Die SVP ist rechstsaussen. Wenn das so weitergeht wird man erst dann als Rechts wahrgenommen, wenn man braune Hemden trägt oder Asylantenschrumpfköpfe sammelt. ![]() ... link
supra, 22.12.11 00:16
Wenn halt alles nach rechts rutscht, ist auch die Mitte nicht mehr das, was sie einmal war! Sondern grünliberal.
... link
friedman, 22.12.11 00:36
Die ...
... hab ich völlig vergessen. Dieser politische Abszess wird wohl irgendwie mittig liegen. Ich muss zugeben, dass ich über das politische Programm der Grünliberalen nicht viel weiss. Aber da man sie ja an Taten und Worten messen muss, glaub ich, mir die Mühe das Programm zu lesen sparen kann, ohne viel zu verpassen.
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