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fuzzy, 31. März 2010 14:12:00 MESZ
mr41, 31.03.10 14:45
wenn ich...
... punkt 12 richtig verstehe, darf man als gast im monat April weiter rauchen, ohne sich strafbar zu machen. die 'kostenpflichtige verwarnung' erhält nur der wirt.
... Link
fuzzy, 31.03.10 15:07
Joah ...
... aber nur bis zum 1. Mai:
Gemäss dem Bundesgesetz machen sich ab dem 1. Mai 2010 auch Personen strafbar, die sich nicht ans Rauchverbot halten.Für die Feststellung vor Ort, ob verbotenerweise geraucht wird, ist die Kantonspolizei zuständig. Nicht im Merkblatt steht, ob dafür eine Geheime Rauch-Polizei eingerichtet wird. ... link
himbeersirup, 31.03.10 16:35
im kanton bern sollte die gastgewerbepolizei kontrollieren, welche aber kaum kapazitäten dafür hat...
... link
interessenkonflikte, 01.04.10 11:15
was wäre das für ein geheimnis, wenn es
zuvor in einem Merkblatt preisgegeben würde ...? Der heimliche Einsatz von V-Männern ist sicherlich in einem anderen Gesetz geregelt (vielleicht im Bundesgesetz zur Überwachung BÜPF????)
Ob die heimliche Überwachung von Rauchenden dann noch juristisch verhältnismässig i.e.S. ist, steht auf einem anderen Blatt geschrieben ... (Denn: soweit ich mich erinnere, stützen sich diese kant. und eidg. Rauchverbote auf den Schutz der Arbeitnehmer/innen und dies wäre das schützenswerte öffentliche Interesse, das es abzuwägen gälte, wenn tatsächlich eine Busse wegen unerlaubten Rauchens verhängt werden würde durch die Meldung eines V-Mannes und diese Busse angefochten werden würde) ... link ... Comment |
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Zumindest im Keller Wasgenring rein gar nichts zu spüren, im...
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Abt. Siri auf Odyssee 2001
// Erdbeben in Zürich 468: Ein Erdbeben war kurz vor...
by bagger (12.02.12 00:02)
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