Der Chef des Amtes für Wirtschaft und Arbeit teilt mit:

Sie haben uns mehrere Fragen im Zusammenhang mit Verkaufslokalen und Unterstellung unter das Ruhetags- und Ladenschlussgesetz (RLG) gestellt.

Hierzu kann ich Ihnen mitteilen, dass das RLG nur zur Anwendung kommt, wenn das Verkaufen von Produkten die wesentliche Tätigkeit ist. Bei Kurslokalen ist davon auszugehen, dass die Haupttätigkeit aus Kursaktivitäten besteht, und somit kein Verkaufslokal im Sinne des RLG vorliegt, womit auch die Bestimmungen des RLG nicht zur Anwendung gelangen.

Das heisst hier konkret, dass Bücher und Kurse auch ausserhalb der Ladenöffnungszeiten verkauft werden dürfen.

Freundliche Grüsse Hansjürg Dolder

Amtsleiter Amt für Wirtschaft und Arbeit Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt Utengasse 36, Postfach, CH-4005 Basel

Besten Dank für Ihre Ausführungen. Erlauben Sie bitte zwei Nachfragen:

Wie stellen Sie sich in der Angelegenheit zum Argument, es gelte auch für Scientology das Arbeitsgesetz, insbesondere Artikel 18, der Sonntagsarbeit verbietet?

Und wie stellen Sie sich allenfalls zum Argument, dass, wenn Scientology dauernd oder regelmässig wiederkehrend am Sonntag das Kurslokal geöffnet halten wolle, für die Bewilligung dieser Sonntagsarbeit das SECO zuständig sei, wie im Arbeitsgesetz, Artikel 19, Absatz 4, festgehalten?

besten Dank für Ihre geschätzte Aufmerksamkeit